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Olaf Scholz, SPD

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Olaf Scholz, SPD

deutscher Politiker (SPD), Bundesfinanzminister und Vizekanzler, MdB, Kanzlerkandidat SPD

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Olaf Scholz und die Cum-Ex-Affäre

Olaf Scholz und der Skandal, der ihn verfolgt: Die Stadt Hamburg wollte einer Privatbank 90 Millionen Euro Steuern erlassen. Was dahinter steckt, soll ein Untersuchungsausschuss klären – heute sagt der SPD-Kanzlerkandidat aus.
Im Zweifel für den Angeklagten! Das muss auch für Politiker gelten. Aber glaubt wirklich ernsthaft wer, dass der keinen Dreck am Stecken hat? Oder dass da irgendwas herauskommen könnte beim Untersuchen? Oder dass die Kohle nicht bei der Bank bleibt?
 

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Nicht nur tief im Arsch der Hochfinanz (siehe oben), sondern auch im Arsch der Amerikaner
Die Tinte unter dem gestrigen Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter – Telepolis berichtete – war kaum trocken, da begann in der Berliner Koalition ein absurdes Schulterklopfen und ebenso lächerliche gegenseitige Schuldzuweisungen.

Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Beispiel ging seinen christdemokratischen Kabinettskollegen Peter Altmaier im Wirtschaftsressort an, der Klimaschutz verhindern würde.

Dumm nur, dass Scholz noch im August 2020, also vor weniger als einem Jahr, der US-Regierung angeboten hatte, den Aufbau von Terminals zum Import von Fracking-Gas mit einer Milliarde Euro zu subventionieren, wie im Februar die Deutsche Umwelthilfe aufdeckte.
 

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Keine Billigflüge mehr – Scholz will Flugreisen teurer machen

Im Kampf gegen CO2-Emissionen will Vizekanzler Olaf Scholz die Kosten von innereuropäischen Flügen von Flughafengebühren abhängig machen. »Unter 50, 60 Euro« soll dann nichts mehr gehen.
 
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